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Deine Rechte im Krankenhaus Gut informiert, gut behandelt

Auch als Patient hast Du in Deutschland umfassende Rechte. Doch nur wer seine Rechte kennt, kann sie wahrnehmen und durchsetzen.

Das Recht auf freie Krankenhauswahl und die Wahrung des Selbstbestimmungsrechts bei ärztlichen Behandlungen – das sind nur zwei Beispiele für Rechte, die Patienten in Deutschland haben. „Mit der Regelung des Behandlungsvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch sind auch die bestehenden Rechte und Pflichten im Behandlungsver­hältnis für alle Beteiligten transparenter geworden“, sagt Anja Mertens, Rechts­anwältin im AOK-Bundesverband. Nachzulesen sind diese Regelungen in den Paragrafen 630a bis 630h des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). 

Du hast die Wahl

Ist ein stationärer Krankenhaus­aufenthalt geplant, dürfen sich gesetzlich Krankenversicherte grundsätzlich eine Klinik ihrer Wahl für ein Informati­onsgespräch und den anstehen­den Eingriff aussuchen. Voraussetzung ist allerdings, dass es sich um ein für die Behandlung von gesetzlich Versicherten zugelassenes Kran­kenhaus handelt. Um die passende Klinik zu finden, solltest Du möglichst schon im Vorfeld die vorhandenen Informationsan­gebote nutzen. Dazu zählt unter anderem der Krankenhausnavigator der Weissen Liste (https://www.weisse-liste.de/de/kran­kenhaus/krankenhaussuche/). Bis auf die gesetzlichen Selbstbeteiligungen trägt die Krankenkasse die Kosten für ärztliche Be­handlung, Krankenpflege, Unterkunft und Verköstigung während des Krankenhaus­aufenthaltes. Das gilt auch für die Arznei­mittel sowie alle Heil- und Hilfsmittel.

Die Pflichten der Ärzte

Auch im Krankenhaus haben Patienten das Recht auf eine gute, sichere und qua­lifizierte Behandlung entsprechend dem allgemein anerkannten fachlichen Stan­dard. Im Behandlungsverhältnis bestehen insbesondere Aufklärungs- und Dokumen­tationspflichten, die von ärztlicher Seite zu beachten sind. Die Patienten müssen vor allem rechtzeitig und ordnungsgemäß auf­geklärt werden, und sie müssen ihre Ein­willigung in die Behandlung geben. Der behandelnde Arzt oder ein anderer Kran­kenhausarzt mit den erforderlichen fach­lichen Kenntnissen und Fähigkeiten muss mündlich – also zum Beispiel in einem Aufklärungsgespräch – umfassend über alle für die Erkrankung verfügbaren und gleichwertigen Behandlungsmöglichkei­ten aufklären, sofern diese sich bezüglich möglicher Risiken und Komplikationen oder in den Belastungen für den Patienten wesentlich voneinander unterscheiden. Das Aufklärungsgespräch darf der Arzt nicht dem Pflegepersonal übertragen.

Kein Eingriff ohne Deine Einwilligung

Als Patient hast Du auch einen Anspruch auf Nichtwissen. Du kannst also darauf ver­zichten, informiert und aufgeklärt zu werden. Die Aufklärung muss in der Patientenakte dokumentiert werden. Der Patient hat das Recht, dass ihm die Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Einwilligung unterschrieben hat, in Kopie ausgehändigt werden. Um den Behandlungs­erfolg zu sichern und mögliche Gefahren ab­zuwenden, muss der Arzt den Patienten auch darüber informieren, welches Verhalten dafür erforderlich ist. Dies gilt beispielsweise für die Dosierung der Medikamente oder notwendige Ruhephasen. Grundsätzlich musst Du immer in die Behandlung einwilligen. Ohne Deine Zustimmung darf keine Therapie durchgeführt werden, das gilt sowohl für eine Blutentnahme als auch für Operationen. Kann der Patient nicht aufgeklärt werden oder ist er nicht fähig, in die Behandlung einzuwilligen, etwa bei Bewusstlosigkeit nach einem schweren Ver­kehrsunfall, kommt es auf seine mutmaßliche Einwilligung an und – soweit eine Patienten­verfügung vorliegt – auf den dort niederge­schriebenen Willen. Die Einwilligung in eine Behandlung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen formlos widerrufen werden.

Du darfst Deine Akte einsehen

Der behandelnde Arzt ist verpflichtet, alle aus fachlicher Sicht relevanten Maßnahmen und Ergebnisse für die derzeitige und künftige Behandlung in einer Patientenakte schriftlich oder elektronisch zu dokumentieren. Du kannst jederzeit zeitnahe Einsicht in Deine Akte verlangen. Nur in Ausnahmefällen darf die Akteneinsicht verweigert werden; das gilt bei­spielsweise bei bestehender Suizidgefahr oder falls Angaben über Dritte geschützt werden müssen. Die Ablehnung muss immer be­gründet werden. Deine Daten müssen natürlich vertraulich behandelt werden. Das Personal, das Dich behandelt und pflegt, sollte sich Dir immer vorstellen oder vom Arzt vorgestellt werden. Wenn am Arztgespräch oder bei der Visite im Krankenzimmer weitere Personen teilnehmen, darf dies nur mit Einverständnis des Patienten geschehen.

 

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